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Beitrag von Admin » Fr 16. Dez 2016, 14:52

Rechtliche Hinweise:

Die nachfolgenden Erläuterungen gelten für alle physikalisch auf Servern des ***.E.O.B.*** Netzwerks vorhandenen Webseiten sowie allen unter einer ***.E.O.B.*** Domain (inklusive Subdomains) erreichbaren Diensten und Dateien.

Mit nachfolgend als Betreiber bezeichnete Personen sind einzig diese Mitglieder gemeint, welche als "Administrator" gekennzeichnet sind, alle anderen Mitglieder (insbesondere Moderatoren und Deleter) gelten nicht als Betreiber der Seite und stehen in keinerlei persönlicher Verbindung zu diesen.

Die Betreiber von ***.E.O.B.*** stellen auf den nachfolgenden Seiten ein System bereit, in welchem Dritte ihre Dateien in Echtzeit und ohne vorherige Prüfung durch die Betreiber eintragen und anderen Usern vermitteln können. Den Betreibern ist es aufgrund der Menge an Eintragungen nicht möglich, alle Eintragungen vorab zu prüfen oder nach Eintragung alle Einträge komplett zu überprüfen. Es ist rechtlich unzumutbar sowie praktisch unmöglich, eine vollständige überprüfung der extern verlinkten Inhalte sicherzustellen. Zudem machen sich die Betreiber von ***.E.O.B.*** alle Links nicht zu eigen und haben keinerlei Einfluss auf diese Inhalte. ***.E.O.B.*** ist ein bloßer Vermittler externer Inhalte und für alle Inhalte (außer den sich auf diesem Server befindlichen) sind einzig die dortigen Betreiber, z.B. Rapidshare verantwortlich. Insbesondere ist es den Betreibern nicht möglich, Dateien auf diesen externen Anbietern zu entfernen.

Aufgrund des riesigen Aufwandes ist es nicht möglich, alle Eintragungen zu überprüfen. Hierzu wäre es notwendig, jede Datei herunterzuladen, zu entpacken und einzeln zu überprüfen, um was für eine Datei es sich hält sowie gegebenenfalls zu recherchieren, ob der eintragende User die Rechte an dieser Datei besitzt. Die Betreiber von ***.E.O.B.*** führen stichprobenartige Kontrollen durch und löschen bei klaren Rechtswidrigkeiten den entsprechenden Eintrag. Alle als "Download" bezeichnete Seiten enthalten nicht anklickbare Links zu externen Anbietern, auf diese externen Inhalte hat ***.E.O.B.*** keinerlei Einfluss und insbesondere keine Möglichkeit, diese Dateien zu entfernen. Sollten Sie Rechteinhaber sein und auf einer ***.E.O.B.*** Domain direkte Links zu möglicherweise rechtlich zu beanstandenden Dateien finden, senden Sie uns bitte unverzüglich eine E-Mail an ***abuse@eob.li***. Um die Abwicklung zu vereinfachen und zu beschleunigen, bitten wir sie um die Angabe folgender Daten: #1. Welcher Rechtsverstoß liegt vor (Jugendgefährdende Inhalte, Urheberrecht etc.)? #2. Komplette URL der Datei auf ***.E.O.B.*** #3. Haben Sie überprüft, ob die Datei downloadbar ist? #4. Eventuelles Passwort #5. Hinweis mit welchem Programm man die Datei ansehen/entpacken kann Wichtig: Bitte wenden sie sich zuvor an den Anbieter, wo die Datei gespeichert ist und teilen uns mit, wann sie diesem eine entsprechende Mitteilung gemacht haben. Nur falls dieser nicht reagiert, wenden sie sich bitte an uns. Es bringt oftmals nichts, wenn wir den Link entfernen, da er dann neu eingetragen wird. Bitte beachten Sie, das gemäß § 53 UrhG eine Kopie zum privaten Gebrauch erlaubt ist und wir auch einen kurzen Nachweis benötigen, ob es sich bei dem Download um eine private Kopie handelt oder ob/warum diese „offensichtlich rechtswidrig“ hergestellt wurde. Bitte senden Sie uns unbedingt einen Nachweis, das Sie die Rechte an der beanstandeten Datei besitzen und/oder im Auftrag des Besitzers handeln (Vollmacht bitte mit Original-Unterschrift als Attachment beilegen) - E-Mails, welche unvollständig sind nicht all die hiergenannten Angaben enthalten, können wir leider nicht bearbeiten. Weiterhin bitten wir Sie, uns unbedingt ihre Telefonnummer mitzuteilen, damit unsere Administration Sie zurückrufen kann. Um die Echtheit ihrer Daten und Berechtigung zu überprüfen, ist ein Anruf unvermeidlich, zumal sich dadurch viele E-Mail Nachfragen vermeiden lassen und sich ihre Anfrage schneller bearbeiten lässt. Sofern Sie alle Angaben gemacht haben, werden wir den Sachverhalt gemäß Paragraph 11, Absatz 2 des Teledienstgesetz (TDG) prüfen und Sie zeitnah - maximal innerhalb von 72 Stunden - zurückrufen. Während dieses Telefonats werden wir, falls notwendig, eventuelle Nachfragen stellen, gemeinsam mit Ihnen den Sachverhalt erörtern und Ihnen sofort Bescheid geben, wie wir weiterverfahren - insbesondere in Zukunft. Sollten Sie alle Nachweise beigelegt haben und dennoch einmal innerhalb von 72 Stunden keine Antwort erhalten haben, können Sie sich auch gerne via Privater Nachricht an einen Administrator wenden - eventuell haben die Administratoren ihre E-Mail noch nicht bemerkt oder sie ist - im schlimmsten Fall - verloren gegangen. Beachten Sie bitte zusätzlich, das die Betreiber von ***.E.O.B.*** in keinem Fall IP-Adressen oder persönliche Daten der User herausgeben können, da IP-Adressen nicht gespeichert und aus Gründen der Serversicherheit (z.B. Schutz vor Flood-Angriffen) nur für die Dauer des Besuchs erhoben werden. Die Betreiber haben auch während des Besuchs ohne enormen Aufwand keine Möglichkeit, die IP-Adresse eines Besuchers zu identifizieren, da diese vom Webserver automatisch verarbeitet werden. Insbesondere ist es nicht möglich, eine IP-Adresse einem Besucher zuzuordnen. Die IP-Adressen werden nicht gespeichert, sobald der User die Seite verlässt, ist diese auch nicht mehr für den Webserver sichtbar. Weiterhin müssen die User bei der Anmeldung keine persönlichen Daten angeben, auch weil eine einzelne Prüfung der Korrektheit unmöglich wäre. ***.E.O.B.*** ist im übrigen auch nicht zur Erhebung dieser Daten verpflichtet, wenden Sie sich in solchen Fällen bitte unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen an den Anbieter, auf welchem die betroffene Datei gespeichert ist.

Die Betreiber von ***.E.O.B.*** erstellen keinerlei eigene Einträge. Alle angebotenen Einträge werden durch Nutzer von ***.E.O.B.*** erstellt und die Betreiber haben keinerlei näheren Kontakt oder andere persönliche Verbindungen zu diesen Nutzern. Verantwortlich für alle Einträge ist demnach auch nur der jeweilige Uploader, nicht die Betreiber von ***.E.O.B.***.

Das Landgericht Frankenthal entschied mit Urteil vom 28.11.2000 (Aktenzeichen 6 O 293/00), das externe Links nur als Türöffner dienen und eine Linksammlung den Bestimmungen des TDG entspricht. Das Landgericht vertrat die Ansicht, das die Links lediglich eine Erleichterung des Zugangs für die Nutzer darstellen und die Inhalte auf fremden Servern gespeichert und übermittelt werden. Somit ist der Betreiber einer Website nicht dafür haftbar, da er keinen Einfluss auf die Inhalte dieser externen Seiten hat. In der Folge gab es verschiedene weitere Urteile, unter anderem auch im Fall "Heise Online" vom OLG München (Urteil vom 28.07.2005, Aktenzeichen 29 U 2887/05), gegen welches aktuell eine Verfassungsbeschwerde anhängt. Letzteres Urteil und ähnliche können bei ***.E.O.B.*** keinerlei Anwendung finden, da diese Links nicht bewusst von den Betreibern gesetzt werden und es sich oftmals (so auch beim BGH Urteil - I ZR 317/01) um wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten handelte. Bei ***.E.O.B.*** kommt hinzu, das die eingetragenen Dateilinks nicht direkt anklickbar sind und sich der Link zu "Download" in einem neuen Fenster öffnet. Dem User ist, auch aufgrund des nochmaligen Hinweis beim Verlassen der Seite, somit klar bewusst, das er hier die Bereiche der Website ***.E.O.B.*** verlässt und auf eine andere Website kommt. Eine Störerhaftung scheidet ebenfalls aus, da die Betreiber laut Gesetz nicht verpflichtet sind, externe Links zu überprüfen - davon abgesehen ist dies, wie Eingangs erörtert, gar nicht zumutbar. Das Teledienstgesetz ist insoweit eindeutig und setzt hier Richtlinien, unter anderem in Paragraf 8, Absatz 2: "Diensteanbieter im Sinne der §§ 9 bis 11 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen". Weiter wird unter Paragraf 9 ausgeführt, das man für fremde Informationen nicht haftet, wenn die Betreiber "die übermittelten Informationen nicht ausgewählt oder verändert haben". Die Betreiber von ***.E.O.B.*** arbeiten mit keinem der auf dieser Seite registrierten User zusammen und leisten für eventuell rechtswidrige Uploads auch keine Beihilfe - so besteht zum Beispiel keine Möglichkeit, direkt über die nachfolgenden Seiten möglicherweise rechtswidrige Dateien bei externen Anbietern oder direkt auf Servern von ***.E.O.B.*** hochzuladen.

Mit dem Betreten von ***.E.O.B.*** bestätigen Sie, alle hiergenannten Hinweise gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben. Sollten Sie vor dem Betreten unsicher sein und noch Fragen hierzu haben, so besuchen Sie bitte einen Fachanwalt für IT-Recht oder andere Rechtsberatungsstellen.






[geschrieben exclusiv für ***.E.O.B.*** am 14.06.2008]
letzte Anpassung: 23.12.2008
Fettflecken halten länger, wenn man sie ab und zu mit Butter einreibt. :mrgreen:

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